Von Ekel-Döner bis illegale Spielautomaten – Ordnungsamt in Marzahn-Hellersdorf im Einsatz

Bei einer angelegten Gewerbekontrolle am 30. Juni in Berlin-Marzahn-Hellersdorf hat das Ordnungsamt zahlreiche Verstöße festgestellt. Im Fokus der Kontrollaktion standen unter anderem Spielhallen, gastronomische Betriebe sowie die Einhaltung glücksspielrechtlicher Vorschriften.

In mindestens einer kontrollierten Spielhalle wurden insgesamt zwölf Geldspielautomaten sichergestellt. Vier der Geräte waren nach Angaben des Ordnungsamtes illegal. Zudem entdeckten die Kontrolleure Bauteile in mehreren Glücksspielautomaten, die dort nicht hineingehörten. Nach ersten Erkenntnissen waren die Geräte manipuliert worden. Um welche Bauteile es sich genau handelte, wurde jedoch nicht bekannt gegeben. Den Betreibern drohen nun empfindliche Strafen. Darüber hinaus stellten die Beamten eine größere Geldsumme sicher.

Der Schwerpunkt der Kontrollen lag auf der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Überprüft wurden insbesondere die verpflichtende OASIS-Abfrage des bundesweiten Spielersperrsystems, der Betrieb möglicher illegaler Spielhallen sowie die vorgeschriebenen Schulungsnachweise der Beschäftigten.

Auch in der Gastronomie wurden erhebliche Mängel festgestellt. In einem Dönerladen in Marzahn entdeckten die Kontrolleure hinter einer Zwischentür einen Dönerspieß, der weder ordnungsgemäß gekühlt noch fachgerecht entsorgt worden war. Gegen den Betreiber wurde deshalb ein weiteres Verfahren eingeleitet, das unabhängig von der eigentlichen Kontrollaktion geführt wird.

Zur Unterstützung der Maßnahmen wurde die Polizei Berlin hinzugezogen. Sie übernahm unter anderem die Logistik und den Abtransport der sichergestellten Geldspielautomaten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes finden derartige Gewerbekontrollen in unregelmäßigen Abständen statt, um den Überraschungseffekt zu erhalten. Immer wieder stoßen die Kontrolleure dabei auf illegale Geldspielautomaten sowie weitere Verstöße, beispielsweise gegen das Jugendschutzgesetz.